bundespressekonferenz merkel
Ich muss sagen, dass das sehr viel besser geht, als ich es mir habe vorstellen können. Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten Insofern bin ich eigentlich mit dem Gang der Ereignisse bis hierher einigermaßen zufrieden. Auf ihrer Sommer-Pressekonferenz mahnt Angela Merkel zu Vorsicht – und … Fühlen Sie sich angesichts der Proteste in Weißrussland, in Belarus, auch ein wenig an Ihre eigene Geschichte erinnert?
Gehen wir zum Erdgasstreit zwischen Griechenland und der Türkei. Deshalb wird das amerikanische Volk die Entscheidung am 4. Auch heute sind die Umstände in Weißrussland nicht so günstig, wie sie es 1989 und 1990 im gesamten damaligen Ostblock waren. Manchmal hat er sich sogar ein bisschen zu sehr verselbstständigt, aber egal. Das muss mit aller Kraft angegangen werden, und deshalb ist der nächste Mittwoch für mich ein ganz wichtiger Punkt, um dann zu entscheiden, was wir daraus an Aktionen schlussfolgern, die wir innerhalb der Bundesregierung oder zusammen mit den Ländern durchführen können. Ein Journalist fragt, ob der Syrien-Konflikt für Merkel die größte außenpolitische Tragödie ihrer Amtszeit sei. Wir werden uns als Regierung Mühe geben, sehr schnell Anträge einzureichen und hierbei auch gerade auf die Themen der Digitalisierung und des Klimaschutzes besonderen Wert zu legen. Man kann nicht unbegleitete minderjährige Kinder aufnehmen und dann anschließend sagen: Jetzt wollen wir aber gerne, dass der Aufenthalt der unbegleiteten minderjährigen Kinder auch mit Bundesanteilen finanziert wird. Wir hatten doch sehr viele Reisen in Risikogebiete, woran wir jetzt Veränderungen vornehmen werden. Zusatz: Aber es war gefragt, was Ihre Pläne für den Ruhestand sind. +++ 12.02 Uhr: „Wir haben bislang nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt“, so Merkel zu der Regierungsarbeit in der Corona-Krise. Warum ist das Thema in Ihrer Zeit als Vorsitzende nicht längst umgesetzt worden? Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team.
Alles, was wir in den letzten Wochen beispielsweise über Aerosole gelernt haben, war am Anfang nicht bekannt. +++ 12.18 Uhr: Angela Merkel verteidigt ihren Einsatz für das inzwischen insolvente Unternehmen Wirecard bei einer China-Reise vor einem Jahr. Frage: Hallo, Frau Bundeskanzlerin! Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an: Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen. Schlimme Erfahrungen, das Erlebnis zeitweise völlig überforderter Krankenhäuser, wie sie leider auch einige unserer engsten Partner durchmachen mussten, sind uns bisher erspart geblieben. Befürchten Sie durch die sehr starken deutschen Hilfen kein Ungleichgewicht in Europa? Mir ist sehr wichtig, dass ich das, was immer möglich ist, im Bereich der Digitalisierung voranbringe. "Dass es hier und da Meinungsverschiedenheiten gibt, liegt in der Natur der Sache", sagte die Kanzlerin zum angespannten Verhältnis mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump. Frage: Frau Merkel, Sie hatten in Ihrer Einleitung die demokratischen Zumutungen und auch die Kinder angesprochen. Wir müssen aber auch über Themen sprechen, bei denen wir unterschiedliche Meinungen haben. Das ist völlig klar. Seit über einem halben Jahr bestimmt das Coronavirus dementsprechend auch meine Arbeit als Bundeskanzlerin. Haben Sie das schon getan, oder haben Sie das vielleicht vor? Neues Thema: Tempolimit auf Autobahnen zum Schutz des Klimas. Aber auch das kann man schaffen, wenn man es will. Es hat sich so gefügt, dass Deutschland in dieser krisenhaften Phase bis zum Ende des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
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